Luftfahrthindernisse


Windpark Klettwitz (Foto: LBV)

Nicht nur Industrieschornsteine und Windenergieanlagen, sondern auch kleinere Bauvorhaben (Einfamilienhäuser oder Werbeanlagen) gelten unter Umständen als sogenannte Luftfahrthindernisse und sind nach §§ 12 ff. LuftVG genehmigungspflichtig. Als Luftfahrthindernisse sind zum Einen alle Bauwerke innerhalb des Bauschutzbereiches eines Flugplatzes anzusehen. Bauschutzbereiche wurden aber nur für einen Teil der Flugplätze in Berlin und Brandenburg festgesetzt und weisen zudem unterschiedliche Größen und Formen (je nach Schutzbereichsklasse Ausdehnung von 1,5 km bis zu 15 km um Flugplatz) auf. Aber auch Bauvorhaben außerhalb eines Bauschutzbereiches sind genehmigungspflichtig, insbesondere wenn sie eine Höhe von mehr als 100 Metern über der Erdoberfläche aufweisen.

Die Bauaufsichtsbehörden dürfen Baugenehmigungen für die Errichtung oder Änderung solcher Bauwerke nur dann erteilen, wenn die Luftfahrtbehörde dem vorher ausdrücklich zugestimmt hat. Ist für das Vorhaben keine Baugenehmigung, sondern eine fachrechtliche Genehmigung (Planfeststellung, Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz oder Bergrecht) erforderlich, wird die luftfahrtbehördliche Zustimmung ebenfalls benötigt. Die Zustimmung kann mit Auflagen (Kennzeichnung, Anzeigepflichten Baubeginn und Bauende etc.) verbunden werden. Kräne, Freileitungen, Masten, Bäume etc. und Bodenvertiefungen werden ebenso behandelt. Ist dafür eine Genehmigung einer anderen Behörde nicht erforderlich, muss vorher die Genehmigung der Luftfahrtfahrtbehörde direkt eingeholt werden.

Grundlage für die Entscheidung der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg ist eine gutachterliche Stellungnahme der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH. Damit Ihr Antrag dort entsprechend geprüft werden kann, muss vor allem der Standort möglichst genau durch die Angabe der geographischen Koordinaten unter Angabe des Bezugsystems (vorzugsweise WGS 84) bezeichnet werden.

Bauwerke, die nicht zustimmungs- bzw. genehmigungspflichtig sind, können im Einzelfall auch die Sicherheit des Luftverkehrs gefährden. Das kommt vor allem bei Vorhaben in der Nähe genehmigter Flugplätze ohne Bauschutzbereich vor. Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg gibt dann bei Beteiligung im Baugenehmigungsverfahren als sogenannter Träger öffentlicher Belange eine entsprechende Stellungnahme ab.