Archiv 2009
Internetauftritt des Landesamtes überarbeitet
Die Internetseiten des LBV haben ein neues Aussehen. Mehr... (Pressemitteilung des LBV vom 18.12.2009)Neue Anwendungen sind
- Gute Beispiele Stadtumbau...
- Häufig gestellte Fragen zu verschiedenen Themen...
- LBV - Kontaktformular...
- Elektronischer Briefkasten Güterkraftverkehr
Städtebauförderung:
Rundschreiben des LBV vom Dezember
Die Rundschreiben informieren über die Bereitstellung des Programms zur Ermittlung von Zinsansprüchen bei Gesamtmaßnahmen (Rundschreiben Nr. 03/10/09) und über das Formular zur jährlichen Zwischenabrechnung (Rundschreiben 03/11/09).
Rundschreiben der Städtebauförderung
Bautechnik: Aktualisierung der Merkblätter im November
Das Bautechnische Prüfamt hat im November 2009 die Merkblätter überarbeitet.
Merkblätter Bautechnik zum Download
Bautechnisches Prüfamt im LBV... mehr Informationen zur Tätigkeit; Kontakdaten etc.
Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung:
"Wohnen im Alter - Praxisbeispiele 2009" veröffentlicht
Der Bericht zum Wohnen im Alter stellt sieben Praxisbeispiele des Wohnens im Alter im Land Brandenburg nach einem einheitlichen Schema vor. Beleuchtet werden je Projekt (städte-)bauliche, soziale und finanzielle Aspekte. Jede Projektdarstellung trägt eine interne Nummer, ist in sich abgeschlossen und einzeln verwendbar.
Wohnen im Alter: Projektbericht und weitere Infos
Stadtumbaumonitoring:
Werkstattgespräche im November
Im November 2009 wurden die Werkstattgespräche zum Stadtumbaumonitoring mit den Monitoringgemeinden des Programms Stadtumbau -Ost fortgesetzt. Es trafen sich die Vertreter von 31 Städten und Gemeinden, die im Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost gefördert und im Rahmen des Stadtumbaumonitorings beobachtet werden.
Stadtumbaumonitoring: aktueller Stand und Projektverlauf
Raumbeobachtung:
Bericht zur Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2008 - Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Mit dem Bericht der Raumbeobachtung des LBV liegt eine Aktualisierung vorangegangener Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung vor. Als statistisches Basismaterial werden die natürliche und räumliche Bevölkerungsentwicklung von Dezember 1990 bis Dezember 2008, der Altersaufbau der Bevölkerung im Jahr 2008 und die Entwicklung von Hauptaltersgruppen der Bevölkerung für 83 Teilräume bzw. Städte und Gemeinden seit dem Jahr 2000 dargestellt. Indikatoren sind zudem die Geschlechterrelation und der Jugend- und der Altenquotient in ausgewählten Jahren. Einen Vergleich ermöglicht u.a. die einheitliche grafische und tabellarische Aufbereitung der Daten. Zur Verfügung gestellt wurden diese vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS). Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2008: Weitere Informationen und Möglichkeit zum Download
Publikationen und Arbeitsergebnisse der Raumbeobachtung:seit 2005
Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung:
Bericht zum Umgang mit dem Leerstand von Einzelhandelsimmobilien > 700m²
Aktuellstes Arbeitsergebnis des Dezernat 36 des LBV – Monitoring, Evaluierung und Anpassung der Städtebauförderung - aus dem Jahr 2009 ist die Auswertung der Befragung zum Umgang mit dem Leerstand von Einzelhandelsimmobilien > 700m². Die Befragung in 156 ausgewählten Kommunen im Land Brandenburg durchgeführt. Sie gibt einen Überblick über die Situation in den Städten und Gemeinden mit großflächigen Einzelhandelsimmobilien > 700m² sowie über die Strategien der Städte im Umgang mit dem Leerstand.
Zur verlässlichen Datengewinnung aus den Kommunen hat sich die Befragung mittels standardisiertem Fragebogen bewährt. Bereits 2008 gab es eine Befragung zu kommunalen Einzelhandels- und Zentrenstrategien.
Den Bericht "Umgang mit dem Leerstand von Einzelhandelsimmobilien > 700m² - Auswertung der Befragung 2009", der als Anlage auch den Fragebogen enthält, können Sie auf den Seiten zu Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung herunterladen.
Städtebauförderung:
Aktuelle Rundschreiben des LBV
In zwei Rundschreiben des LBV werden aktuelle Informationen zur Städtebauförderung gegeben.
Nr. 3/09/2009 vom 15. September 2009: Das Rundschreiben weist auf veränderte Regelungen bei den Anträgen zum Programmjahr 2010 hin. Die Änderungen stehen im Zusammenhang mit den neu in Kraft getretenen Städtebauförderungsrichtlinien vom 09. Juli 2009. Darüber hinaus werden Erläuterungen zu den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) gegeben. Diese enthalten wesentliche Vereinfachungen für die Auslober von Planungswettbewerben.
Das Rundschreiben Nr. 3/08/2009 vom 08.September 2009 regelt die Änderungen die sich durch Inkrafttreten der Städtebauförderungsrichtlinien vom 09.07.2009 im Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost "Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" ergeben. Betroffen sind die Teilprogramme: Rückbau und Rückführung der Städtischen Infrastruktur (RSI)
Darüber hinaus wird über das neue Teilprogramm "Sicherung von Wohngebäuden" ab dem Programmjahr 2010 informiert. Hinweise werden außerdem zu Anträgen im Teilprogramm Rückführung der Städtischen Infrastruktur (RSI) und zum Teilprogramm Sicherungsmaßnahmen gegeben.
Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte der Seite Rundschreiben, weitere Informationen erhalten Sie auf den anderen Seiten der Städtebauförderung.
Bautechnik:
Liste der anerkannten Prüfingenieure im September aktualisiert
Das Verzeichnis der im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit wurde zum 14. September 2009 aktualisiert. Mit Stand vom September 2009 gibt es im Land Brandenburg 30 anerkannte Prüfingenieure für Standsicherheit. Sie sind in den Fachrichtungen Metallbau, Massivbau und Holzbau tätig. Im Verzeichnis der Prüfingenieure finden Sie Kontaktdaten zu den Prüfingenieuren.
Außerdem wird über die im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Brandschutz informiert.
Die Listen und weitere Informationen zur Tätigkeit des Bautechnischen Prüfamtes im LBV in Cottbus finden Sie auf den Seiten zur Bautechnik.
Raumbeobachtung:
Strukturatlas online gestartet
Das Dezernat Raumbeobachtung des LBV hat in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts der Landesregierung Brandenburg eine kartographische Bestandsaufnahme von räumlichen Strukturen, Potenzialen, Standorten und Netzen der Infrastruktur vorgenommen. Der tiefgreifende demografische Wandel, der räumlich sehr differenziert abläuft und auch beträchtliche raumstrukturelle Auswirkungen nach sich zieht, war im Jahr 2005 Auslöser für das Projekt Strukturatlas Land Brandenburg.
Als neues Darstellungs- und Analyseinstrument können Sie seit dem Sommer 2009 eine interaktive Webanwendung des Strukturatlasses nutzen, die ein breites und aktuelles Themenspektrum zur Entwicklung des Landes Brandenburg umfasst. Die Internetversion beruht auf MapServer-Technologie und eröffnet Ihnen viele neue Möglichkeiten wie Zoom-, Such- und Exportfunktionen sowie den Abruf zusätzlicher Daten und Informationen. Zu verschiedenenen Themenfeldern können Sie ca. 120 interaktive Karten aufrufen.
Mehr Informationen zum Projekt erhalten Sie auf den Seiten der Raumbeobachtung
Städtebauförderung:
Rundschreiben des LBV zur neuen Städtebauförderrichtlinie
Mit Inkraftttreten der Städtebauförderrichtlinie vom 09. Juli 2009 
hat das Landesamt für Bauen und Verkehr zwei Rundschreiben erarbeitet, die sich mit wichtigen aktuellen Hinweisen und Regelungen an die Städte und Gemeinden richten.
- Rundschreiben 3/05/09:
Überleitungsverfahren zu Einzelbestätigungsanträgen und Anzeigen auf vorgezogenen Maßnahmebeginn
Hinweise zur vorrangigen Inanspruchnahme der Wohnungsbauförderung - Rundschreiben 3/06/09
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Bitte beachten Sie auch das Rundschreiben 3/07/09 vom 18.08.2009:
- Rundschreiben 3/07//09
Verfahren bei der Übertragung gemeindeeigener Grundstücke in das Treuhandvermögen
Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte der Seite Rundschreiben und den anderen Seiten der Städtebauförderung!
Güterkraftverkehr:
Seit Anfang August Servicegarantie für online-Anträge
Um Güterkraftverkehrsunternehmer mehr als bisher für die Nutzung des Online-Angebots zu gewinnen, gibt das LBV als zuständige Erlaubnisbehörde für den Güterkraftverkehr im Land Brandenburg eine Servicegarantie. Seit dem 03.August 2009, wird Folgendes gewährleistet:
1. Jeder Online- Antrag wird vorrangig bearbeitet.
2. Nach Vollständigkeit der einzureichenden Unterlagen wird jeder Online- Antrag innerhalb von zwei Arbeitstagen durch Bescheid zum Abschluss gebracht.
Bereits im Jahr 2005 hat das LBV im Rahmen des „Masterplanes eGovernment des Landes Brandenburg“ die Internetplattform „Güterkraftverkehr Online“ geschaffen. Damit konnten die in Brandenburg ansässigen Güterkraftverkehrsunternehmer Anträge auf die Erteilung von Berechtigungen zum Betreiben von gewerblichem Güterkraftverkehr, nicht mehr nur herkömmlich, sondern auch online über das Internet stellen. Durch die virtuelle Unternehmer- „Akte Online“ kann sich der Unternehmer seit 2008 selbst ein Bild zu seinen Antragsunterlagen machen.
Informieren Sie sich weiter auf den Seiten zum Güterkraftverkehr
Pressemitteilung des LBV vom 03.08.2009 zur Servicegarantie (PDF)
Raumbeobachtung:
XPlanung - Pflichtenheft und Prüftool verfügbar
Um die Qualität neu erfasster Datenbestände der Bauleitplanung für eine kommunalübergreifende Nachnutzung sicherzustellen, wurden vom Dezernat Raumbeobachtung im LBV in Zusammenarbeit mit GDI-International ein Pflichtenheft erarbeitet. Darin sind Handlungsempfehlungen und alle im Land Brandenburg verbindlichen Vorgaben zur XPlanungskonformen Erfassung von Bauleitplanungsdaten zusammengefasst. In erster Linie sollen damit die Kommunen bei der Auftragsvergabe unterstützt werden.
Mehr Infos zum Pflichtenheft und zum Prüftool.
XPlanung ist ein elektronisches Standardisierungsvorhaben, das sich unter dem Dach von Deutschland-Online (Vorhaben Geodaten), der nationalen E-Government-Strategie von Bund, Ländern und Kommunen, mit der Erarbeitung und Pflege einer digitalen Datenstruktur (Objektmodell) und dem entsprechenden Datenaustauschformat für Planungsprozesse beschäftigt.
Allgemeine Informationen dazu weiterführende Links und Kontaktdaten der Ansprechpartnerinnen finden Sie auf der Seite XPlanung.
Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung:
Stadtumbaumonitoring - Monitoringbericht 2009 herausgegeben
Das Dezernat 36, Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung, hat im Juni den Monitoringbericht 2009 zum Stadtumbau veröffentlicht.
Um die Entwicklung in den im Programm Stadtumbau-Ost geförderten Städten und Gemeinden zu beobachten und die Wirkungen des Programms zu erfassen, wurde im Jahr 2005 vom MIR das Stadtumbaumonitoring eingeführt, in dessen Rahmen ein umfangreiches Berichtswesen stattfindet. Die Berichte basieren im Wesentlichen auf den Zuarbeiten der Monitoringgemeinden, den Statistiken des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) und Sonderauswertungen des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU). Der im Juni 2009 veröffentlichte Monitoringbericht dokumentiert durch eine Querschnittsauswertung den Stand der Entwicklung für das Berichtsjahr 2007 und gibt in komprimierter Form einen aktuellen Überblick zum Entwicklungsstand, den bisher erzielten Wirkungen sowie den Perspektiven des Stadtumbauprozesses in den 31 Städten und Gemeinden des Landes Brandenburg, die im Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost gefördert und im Rahmen des Stadtumbaumonitorings beobachtet werden. Zahlreiche Abbildungen verdeutlichen landesweite Entwicklungstendenzen in den Bereichen Bevölkerung, Arbeitsmarkt und Wohnungsbestand. Ein umfangreicher Tabellenanhang, der neben den Querschnittsdaten auch detaillierte Angaben zu den Monitoringgemeinden enthält, vervollständigt den Bericht.
Den Monitoringbericht 2009 zum Herunterladen und weitere Informationen zum Stadtumbaumonitroing in Brandenburg erhalten Sie auf der Seite zu Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung.
Binnenschifffahrt:
Wassersportbroschüre "Leinen los 2009" auch beim LBV zu bestellen
Die gemeinsam vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordung (MIR) und vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) des Landes Brandenburg herausgebenene Broschüre "Leinen los 2009 - Hinweise für die Sportschifffahrt im Land Brandenburg" informiert über Wassersportreviere in Berlin, Brandenburg und Polen. Lesen die dazu auch die Pressemitteilung Nr. 084/2009 des MIR!
Die Broschüre können Sie kostenlos bei den Verwaltungen der Kreise und kreisfreien Städte sowie im MIR in Potsdam erhalten.
Gegen Zusendung eines frankierten und adressierten DIN-A5-Briefumschlages (Gebühr 1,45 €) können Sie die Broschüre auch unter folgender Adresse bestellen:
- Landesamt für Bauen und Verkehr
Lindenallee 51
15366 Hoppegarten
Abteilung Verkehr
Auf den LBV-Internetseiten haben wir in der Rubrik Binnenschifffahrt und -häfen neben einer Übersichtskarte der Landesgewässer unter dem Stichwort Service Binnenschifffahrt vielfältige Informationen für die brandenburgischen Landesgewässer und den Spreewald zusammengestellt:
Städtebauförderung:
Ausschreibung des Förderungsprogramms zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Gemeinden
Im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 20 vom 27. Mai 2009 wurde die Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung vom 06. Mai 2009 zur Ausschreibung des Förderungsprogramms zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Gemeinden (Investitionspakt 2009) veröffentlicht.
Ziel dieses vom Bund und dem Land finanzierten Programms ist die Modernisierung unmittelbarer oder mittelbarer öffentlicher Gebäude, die der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche dienen, unter energetischen Aspekten.
Förderfähig im Sinne der Programmatik sind insbesondere Schulen, Kindertagesstätten, Turnhallen bzw. andere Gebäude der Kinder- und Jugendarbeit.
Neben weitergehenden Informationen und notwendigen Vordrucken sind sowohl der Ausschreibungstext (PDF) als auch das Antragsformular (PDF) auf den Seiten des Menüpunktes Städtebauförderung zu finden.
Spätester Termin für die Antragstellung ist der 31.08.2009, wobei es sich dabei um eine Ausschlussfrist handelt. Es gilt das Datum des Posteingangs beim LBV.
Planfeststellung und Anhörung:
Allgemeine Informationen zum Anhörungsverfahren
Das für Anhörung und Planfeststellung zuständige Dezernat im Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hat aktuell einige Hinweise zum Anhörungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung zusammengestellt. Sie sollen vor allem die Bürgerinnen und Bürgern informieren, die die Absicht haben, Einwendungen gegen ein Vorhaben zu erheben. Die gesetzliche Grundlage für Anhörungsverfahren bildet § 73 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Brandenburg.
Häufig gestellte Fragen zum Anhörungsverfahren im Rahmne der Planfeststellung
Städtebauförderung:
Rundschreiben des LBV Nr. 3/03/09 und 3/04/09 vom Mai 2009
Im Rundschreiben des LBV Nr. 3/04/09 werden wichtige Hinweise zur im Entwurf vorliegenden Städtebauförderrichtlinie 2009 gegeben. Diese betreffen den Programmantrag 2010 und die Vorlage des Maßnahme- und Durchführungskonzeptes (MDK).
Im Entwurf der neuen Richtlinie ist die Einführung eines integrierten Umsetzungsplanes vorgesehen.
Das Rundschreiben Nr. 3/04/09 zur Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung enthält Informationen zur Ermittlung des Baukostenzuschusses - 31. Festlegung des Zinssatzes.
Die Inhalte der Rundschreiben finden Sie auf der Seite Rundschreiben der Städtebauförderung.
Städtebauförderung:
Rundschreiben des LBV Nr. 3/02/09 vom März 2009
Das Rundschreiben des LBV Nr. 3/02/09 vom 27. März 2009 informiert über die Änderung der Verwaltungsvereinbarung Nummern 1.5, 3.1 und 3.2 zu § 55 sowie Nr.6.2 zu § 44 der Landeshaushaltsordnung – Runderlass zur befristeten Erhöhung der Auftragswerte für beschränkte Ausschreibungen, freihändige Vergaben und der Wertgrenze für den Verzicht auf eine Baufachliche Prüfung bei Zuwendungen für Baumaßnahmen sowie über die Einführung der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)
Den Inhalt des Rundschreibens finden Sie auf der Seite Rundschreiben der Städtebauförderung.
Binnenschifffahrt:
Information über Schleusenöffnungszeiten im März 2009 aktualisiert
Als Service für die Binnenschifffahrt im Land Brandenburg werden auf den Internetseiten des LBV die Schleusenöffnungszeiten zusammengestellt Die Informationen wurden im März 2009 aktualisiert. Auf der Seite Landesschifffahrt / Schleusen wird über Betriebszeiten und Öffnungszeiten der Schleusen an jeweiligen Wochentagen informiert. Zusätzlich erfahren Sie, an welchen Schleusen, Sie sich vorher anmelden müssen. Darüber hinaus werden z.T. Telefonnummern für die Voranmeldung oder für sosntige Informationen genannt. Das betrifft die Schleusen
- an den Ruppiner Gewässern,
- an den Fehrbelliner Gewässern,
- am Gnevsdorfer Vorfluter,
- an der Gülper Havel,
- am Nottekanal,
- am Galluner Kanal,
- an der Dahme-Wasserstraße und
- an der Spree.
Für die Schleusen im Spreewald gibt es keine Betriebszeiten. Es sind ausschließlich Selbstbedienungsschleusen, deren Benutzung entsprechend den vorhandenen Hinweistafeln und auf eigene Gefahr geschieht. Informieren Sie sich unter Schleusen im Biosphärenreservat Spreewald .
Städtebauförderung:
Informationen zum Förderprogramm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen - ESI (Investitionspakt)
Im März 2009 fand im Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) in Potsdam ein Workshop zum Investitionspakt statt.
Das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) ist Bewilligungsbehörde der Zuwendungen aus dem Investitionspakt.
Das Förderungsprogramm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt ) bezieht sich insbesondere auf die energetische Modernisierung von unmittelbar oder mittelbar öffentlichen Gebäuden mit den o.g. Nutzungen sowie auch mit anderen öffentlichen Sozialfunktionen wie z.B. der Kinder- und Jugendarbeit. Das Förderprogramm wurde Mitte 2008 vom Bund und den Ländern gemeinsam aufgelegt.
Näheres zum Programm, die Antragsunterlagen selbst sowie Informationen zu den Ansprechpartnern erhalten Sie auf den Seiten der Städtebauförderung.
Luftfahrt:
Neue Bedingungen für die Verlängerung der Lehrberechtigung bei Fluglehrern
Für Besitzer einer Lehrberechtigung zum Führen von Privatflugzeugen oder -hubschraubern gibt es neue Bedingungen bei der Verlängerungen dieser Lehrberechtigung. Nach den neuen Regelungen der 1.355 JAR-FCL sind nur noch 50 Stunden Flugausbildung erforderlich. Bitte nutzen Sie deshalb, wenn Sie die Verlängerung der Lehrberechtigung beantragen, das überarbeitete Formular!
Neu in unserem Internetauftritt ist außerdem das Formular "Angaben zum Übungsflug".
Beide Formulare stehen auf der Internetseite Luftfahrtpersonal der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg für Sie bereit.
Weitere Informationen finden Sie zu den folgenden Themen: Zuverlässigkeitsüberprüfung, Flugplätze, Flugbetrieb, Luftaufsicht, Luftsicherheit. Eine Liste mit den Telefonnummern Ihrer Ansprechpartner/innen vervollständigt die Informationen des Menüpunktes Luftfahrt.
Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung:
„Wohnen im Alter - Wohnangebote und Projekte für Senioren im Land Brandenburg – Ein Überblick (Kurzfassung)“ herausgegeben
Mit der jetzt vom LBV, Dezernat 36 – Monitoring, Evaluierung und Anpassung der Städtebauförderung, vorgelegten Kurzfassung des Berichts „Wohnen im Alter – Teil C: Wohnangebote und Projekte für Senioren im Land Brandenburg – Ein Überblick“ setzt der Geschäftsbereich des MIR seine Veröffentlichungen zum Thema „Wohnen im Alter“ fort.
Nach den Teilen A (Strategien anderer Bundesländer) und B (Dokumentation des Expertengesprächs 2006) wird mit Teil C ein landesweiter Überblick über bestehende Wohnangebote für ältere Menschen gegeben. Vorangegangen war eine Erhebung der Wohnangebote für Senioren im Land Brandenburg. Die Methodik der Datenerhebung wird in dem Bericht ebenso erläutert, wie es eine Klärung der Fachbegriffe zu diesem Thema gibt. Der Einschätzung der Versorgungs- und Angebotssituation in diesem „Wohnungsmarktsegment“ werden Indikatoren gegenüber gestellt, die Einfluss auf den Bedarf haben. Regionalisierte Betrachtungen vorrangig auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte runden den Überblick zu Wohnangeboten und Projekten für Senioren ab. Das Thema wird mit Hilfe zahlreicher Abbildungen, Tabellen und Karten illustriert.
Den aktuellen Bericht und Informationen über die bereits erschienenen Arbeitsergebnisse zum „Wohnen im Alter“ erhalten Sie auf den Seiten Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung / Wohnen im Alter.
Luftfahrt:
Genehmigung für Wasserflugzeug auf dem Schwielowsee verlängert - vorerst aber weiterhin kein Flugbetrieb
Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) hat die bereits 2008 befristet erteilte Genehmigung für Flüge mit einem Wasserflugzeug zum Schwielowsee auch für das Jahr 2009 erteilt. Noch nicht entschiedene Widersprüche gegen die Genehmigung von 2008 werden auf Antrag als Widersprüche gegen die neue Genehmigung übernommen und sollen voraussichtlich im Mai entschieden werden.
Lesen Sie dazu die Pressemitteilung Nr: 16/2009 vom 23.02.09
Luftfahrt:
Planfeststellungsantrag zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes Eberswalde-Finow negativ beschieden
Die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) hat den Antrag der Tower Finow GmbH auf Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb des „Regionalflughafens Eberswalde-Finow“ abgelehnt. Lesen Sie dazu die Pressemitteilung des MIR Nr. 013/2009 vom 12.02.09
Güterkraftverkehr:
Förderung zur Entlastung deutscher Güterkraftverkehrsunternehmen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) startet zwei neue Maßnahmen zur Entlastung deutscher Güterkraftverkehrs-Unternehmen (siehe Pressemitteilung Nr.: 21/2009 des BMVBS vom 05. Februar 2009: 600 Millionen Euro jährlich für Wettbewerbsfähigkeit deutscher Güterkraftverkehrs-Unternehmen)
Für das "Programm zur Förderung der Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung und Beschäftigung" und das "De-Minimis-Programm" zur Förderung der Sicherheit und Umwelt wurden die Förderrichtlinien erlassen. Die Anträge für beide neuen Förderprogramme können beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage des BAG. Dazu hat das Bundesamt für Güterverkehr unter der Telefonnummer (0221) 5776 - 2699 eine Hotline geschaltet.
Allgemeine Informationen zu den Zuständigkeiten, Verfahren und Ansprechpartner/innen erhalten Sie auf den Internetseiten des Dezernats Güterkraftverkehr des LBV. Dort können Sie sich auch die Antragsunterlagen für die Erteilung einer Erlaubnis oder Gemeinschaftslizenz oder für Erteilung einer Fahrerbescheinigung etc. herunterladen. Außerdem finden Sie auf diesen Seiten das Serviceangebot "Güterverkehr online".
Öffentlicher Straßenpersonenverkehr:
Information über auslaufende Liniengenehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz im Jahr 2010 (und Ende 2009)
Das Dezernat Öffentlicher Straßenpersonenverkehr im Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hat eine Übersicht über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Ende 2009 und im Jahr 2010 herausgegeben. Hintergrund ist das Auslaufen der Liniengenehmigungen. Nach § 16 Absatz 2 des PBefG beträgt die Geltungsdauer für den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen höchstens acht Jahre. Die Übersicht über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 PBefG enthält Informationen zur Streckenführung der betroffenen Linien, deren Nummern, die jeweils zuständigen Aufgabenträger, den Gültigkeitszeitraum der erteilten Genehmigungen und die Antragsfristen für Neuanträge.
Bitte beachten Sie vor allem die Antragsfristen! Zusätzlich finden Sie am Ende der Datei Hinweise zur Antragstellung und eine Aufstellung der zuständigen Aufgabenträger mit Ansprechpartner/innen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern.
Die Übersicht steht Ihnen als PDF-Datei in der rechte Spalte / Downloads auf der Seite Zuständigkeiten im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr zur Verfügung.
Raumbeobachtung:
Strukturatlas Land Brandenburg - Auflage 2008 erschienen
Mit dem Strukturatlas Brandenburg - Auflage 2008 liegt eine aktualisierte Bestandsaufnahme räumlicher Strukturen und Standorte der Infrastruktur im Land vor. Die thematische Kartensammlung enthält Karten zu 12 Themen Diese reichen von Siedlung und Bevölkerung, über Verkehr und Erreichbarkeit bis hin zu Bildung, Jugend und Sport sowie Umwelt und Geologie
Die Themen wurden von der Raumbeobachtung des LBV in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien ausgewählt. Mehr über den aktuellen Strukturatlas erfahren Sie auf den Internetseiten der Raumbeobachtung. Von dort erreichen Sie auch die Karten der aktuellen Ausgabe.
Pressemitteilung des LBV zur Veröffentlichung des Strukturatlas 2008 (PDF; 70 KB)
Städtebauförderung:
Rundschreiben des LBV Nr. 3/01/09 vom Januar
Das Rundschreiben des LBV Nr. 3/01/09 vom 12. Januar 2009 informiert über die aktualisierten Kataloge zu den förderfähigen Maßnahmen und Kosten, die für die baufachlichen Prüfungen zu verwenden sind.
Die Kataloge treten zum 01.03.2009 in Kraft:
Das Rundschreiben informiert außerdem über die neue Landesbeauftragte für die Gegenprüfung von baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen.
Den Inhalt des Rundschreibens finden Sie auf der Seite Rundschreiben der Städtebauförderung.
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