= externer LinkArchiv 2007
Städtebauförderung: Zwei Rundschreiben des LBV vom Dezember 2007
Das Rundschreiben Nr. 3/07/07 der Städtebauförderung vom 12. Dezember 2007 legt den einheitlichen Zinssatz zur Sicherstellung einer landesweit einheitlichen Ermittlung des zu berücksichtigenden Baukostenzuschusses fest.
Im Rundschreiben Nr. 3/08/07 der Städtebauförderung vom 19. Dezember 2007 wird auf das in der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung festgelegte Verfahren von Rückzahlungen an die Landeshauptkasse verwiesen. Bei der Schlussabrechnung ist entsprechend Punkt A 7.1.1 Treuhandvermögen/Sondervermögen der o.g. Richtlinie zu verfahren.
Die beiden aktuellen Rundschreiben finden Sie unter Städtebauförderung - Rundschreiben.
Über die Förderprogramme der Städtebauförderung informieren Sie sich ab der Seite Städtebauförderung - Förderung auf einen Blick.
Öffentlicher Straßenpersonenverkehr: Informationen zu Liniengenehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz 
Im November wurden durch das MIR Hinweise zur Erteilung von Liniengenehmigungen mit Kraftfahrzeugen nach dem PBefG herausgegeben. Darin wird der Ablauf des Genehmigungsverfahrens summarisch beschrieben und in einem Anhang Hintergründe wie Details erläutert.
Bereits im Juni 2007 hat das Dezernat Öffentlicher Straßenpersonenverkehr des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) Informationen über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
im Jahr 2008 im Land Brandenburg zusammengestellt. Hintergrund ist das Auslaufen der in den Jahren 2000 und 2001 erteilten Liniengenehmigungen. Nach § 16 Absatz 2 des PBefG beträgt die Geltungsdauer für den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen höchstens acht Jahre. Die Übersicht über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 PBefG enthält Informationen zur Streckenführung der betroffenen Linien, deren Nummern, die jeweils zuständigen Aufgabenträger, den Gültigkeitszeitraum der erteilten Genehmigungen und die Antragsfristen für Neuanträge! Zusätzlich finden Sie am Ende der Datei (ab S.6) Hinweise zur Antragstellung und eine Aufstellung der zuständigen Aufgabenträger mit Ansprechpartner/innen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern.
Beide Informationen stehen Ihnen als PDF-Dateien am Ende der Seite Genehmigungen im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr zur Verfügung.
Unterlagen zum Planergänzungsverfahren Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
Vom 29.10.2007 bis zum 28.11.2007 wurden die Unterlagen zum Planergänzungsverfahren Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld öffentlich in den betroffenen Städten und Gemeinden ausgelegt, und zwar im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, in der Stadt Ludwigsfelde, in den Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Schönefeld, Schulzendorf und Eichwalde sowie im Amt Spreenhagen (für die Gemeinde Gosen-Neu Zittau). Diese Auslegung ist Teil des Planfeststellungs-/Anhörungsverfahrens. Damit wurde betroffenen Bürger/innen die Möglichkeit eröffnet, Einwendungen oder Bedenken gegen die Planung zu erheben. Parallel dazu wurden die Träger öffentlicher Belange (Behörden und sonstige Stellen) sowie anerkannte Naturschutzverbände aufgefordert, zum Plan Stellung zu nehmen. Einwendungen und Stellungnahmen haben die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg - Anhörungsbehörde - im Landesamt für Bauen und Verkehr oder die jeweiligen Stadt-/Gemeindeverwaltungen entgegen genommen.Planfeststellende Behörde ist das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung.
Die Planunterlagen wurden im Menüpunkt Luftfahrt bereit. Dort erfahren Sie außerdem Einzelheiten zur öffentlichen Auslegung und weitere Hinweise zum Verfahren.
Bitte beachten Sie, dass im Verfahren allein die öffentlich ausgelegten Planunterlagen verbindlich sind!
Öffentlicher Straßenpersonenverkehr: Neue gesetzliche Regelungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen ab September 2007
Ab dem 01. September 2007 werden Genehmigungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen nur noch für den Betrieb erteilt. Amtliche Kennzeichen und die konkrete Form des Gelegenheitsverkehrs - also z.B. Ausflugsfahrten mit Kraftomnibussen (KOM), Mietomnibussen, Fernzielreisen o.ä. - sind nicht mehr Bestandteil der Genehmigung.
Für die Unternehmen heißt das: Bei Neuanträgen nach dem 1. September 2007 gibt es neue Genehmigungsdokumente.
Omnibusunternehmer im Gelegenheitsverkehr, die im Besitz einer gültigen Genehmigung sind, müssen ihre Dokumente nicht umtauschen. Sollten jedoch Änderungen im Unternehmen anstehen - Fahrzeugtausch, Erweiterung des Fuhrparks, Kennzeichenänderung etc. -, müssen diese wie bisher dem LBV mitgeteilt werden und es werden neue Dokumente ausgestellt. Die Gültigkeitsdauer des alten Dokuments wird auf das neue Dokument übertragen.
Weitere Neuerungen sind im geänderten § 17 PBefG zu finden. Hier gilt, dass zum Nachweis der erteilten Genehmigung sowohl die Dokumente im Gelegenheitsverkehr als auch die EU-Gemeinschaftslizenz samt beglaubigter Kopien geeignet sind, sofern diese Lizenz den Aufdruck "Gilt auch als Genehmigung für die Beförderung im innerdeutschen Gelegenheitsverkehr" trägt. Das bedeutet, dass eine von der Genehmigungsbehörde beglaubigte Abschrift der EU-Gemeinschaftslizenz als alleiniges Nachweisdokument im Fahrzeug mitgeführt werden kann, wenn die Genehmigungsbehörde dieses Dokument mit dem entsprechenden Aufdruck erteilt hat. Beachten Sie bitte, dass dies nicht für das Original der Lizenz gilt.
Das LBV hat ein Hinweisblatt mit den neuen gesetzlichen Regelungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen erarbeitet. Es steht Ihnen als PDF-Datei am Ende der Seite Genehmigungen im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr zur Verfügung.
Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Ansprechpartner/innen im Dezernat Öffentlicher Straßenpersonenverkehr.
Die gesetzlichen Neuregelungen sind vollständig nachzulesen im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 39 vom 19. August 2006.
Raumbeobachtung: Neues Arbeitsergebnis - "Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2006 - Gemeinsamer Planungsraum Berlin-Brandenburg" erschienen
Im September 2007 hat das Dezernat Raumbeobachtung im LBV eine aktualisierte Fassung der "Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2006 – Gemeinsamer Planungsraum Berlin-Brandenburg“ vorgelegt. Der vorliegende Bericht ist ein Aktualisierung der beiden Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung vom September 2005 und Oktober 2006. Als statistisches Basismaterial werden die natürliche und räumliche Bevölkerungsentwicklung von 1990 bis 2006, der Altersaufbau der Bevölkerung im Jahr 2006 und die Entwicklung von Hauptaltersgruppen der Bevölkerung für 83 Teilräume bzw. Städte und Gemeinden dargestellt. Die Daten wurden vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) zur Verfügung gestellt.
Eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse wird durch eine einheitliche grafische und tabellarische Aufbereitung sowie durch den einheitlichen Gebietsstand (31.12.2006) ermöglicht. Mehr Informationen über dieses Arbeitsergebnis und alle weiteren Veröffentlichungen der Raumbeobachtung im LBV seit 2005 erhalten Sie auf der Seite Publikationen und Arbeitsergebnisse.
Raumbeobachtung: Teilaktualisierung des Strukturatlas liegt vor
In Zusammenarbeit mit der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg, der Staatskanzlei und den Ministerien des Landes Brandenburg wurde der Strukturatlas teilaktualisiert. Der Strukturatlas Land Brandenburg ist eine Sammlung thematischer Karten, die im Jahr 2005 erstmals in dieser Form erarbeitet wurde. In der soeben erschienenen neuen Ausgabe des Strukturatlas wurden Karten in den Kapiteln
- „Siedlung und Bevölkerung“
- „Verwaltung, Justiz, Innere Sicherheit und Finanzen“
- „Verkehr und Erreichbarkeiten“
- „Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung“
- „Beschäftigung und Arbeitsmarkt“
- „Wirtschaft“
- „Wissenschaft und Forschung“
- „Bildung, Jugend und Sport“
- „Umwelt“
aktualisiert bzw. wurde der Atlas um neue aktuelle Themen erweitert. Informieren Sie sich auf den Seiten der Raumbeobachtung über die thematischen Schwerpunkte des Strukturatlas und auf den folgenden Seiten über die Einzelkarten!
Auf den Seiten der Raumbeobachtung haben Sie außerdem einen vollständigen Überblick über die seit 2005 erschienenen Publikationen und Arbeitsergebnisse der Raumbeobachtung im LBV.
Stilllegung oder Entwidmung?
- Informationsblatt des LBV zu den Übernahmemöglichkeiten entbehrlicher Eisenbahnbetriebsflächen der Deutschen Bahn AG
Auch für Brandenburger Kommunen bestand in den vergangenen Jahren (Rechts-)Unsicherheit, ob und wann ursprünglich
zu Bahnbetriebszwecken genutzte Flächen, wieder von ihnen beplant werden können. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Betriebsanlagen einer Eisenbahn dem Fachplanungsrecht unterliegen und damit der kommunalen Planungshoheit nach BauGB entzogen sind.
Klärung brachte eine Präsidialverfügung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) vom 31.10.2005 zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 Allgemeines Eisenbahngesetz - AEG) und zu Fragestellungen in Verbindung mit dem kommunalen Planungsrecht.
Es gibt zwei Möglichkeiten, beim EBA die Planungshoheit für eine ehemalige Eisenbahnbetriebsfläche zu erlangen:
1. Freistellungsverfahren auf Antrag (Entscheidungsgrundlage ist das Fehlen betriebsnotwendiger funktionstüchtiger
Anlagen wie z.B. Kabelkanäle, Elektro- oder Fernmeldeleitungen etc.)
2. Antrag auf Erlass einer Entwidmungsverfügung (Entscheidungsgrundlagen sind die Verkehrsbedürfnisse zum Zeitpunkt der Antragstellung und andere Belange (Altlasten, etc.))
Mit der Freistellung endet die Eigenschaft der Fläche als Betriebsanlage der Eisenbahn und somit entfällt der Fachplanungsvorbehalt des Eisenbahn-Bundesamtes. Die freigestellten Grundstücke stehen dann für die kommunale Bauleitplanung und zum Verkauf durch die DB AG zur Verfügung.
Auf einem aktuellen Hinweisblatt des LBV sind nun die wichtigsten Informationen zu diesem Thema zusammengestellt. Das Infoblatt steht Ihnen als PDF-Datei auf der Seite Eisenbahn – Verfahren zur Verfügung. Dort können Sie sich detailliert über diese und weitere Zuständigkeiten des Dezernats Eisenbahn im LBV informieren.
Planfeststellung: Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben "Straßenbahnverlegung Potsdam Mitte"
Das Landesamt für Bauen und Verkehr hat mit Datum vom 26. Juli 2007 den Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben "Straßenbahnverlegung Potsdam Mitte" herausgegeben. Im verfügenden Teil des Beschlusses heißt es: "Gemäß § 28 Abs. 1 PBefG wird der Plan der Stadt Potsdam, vertreten durch die Sanierungsträger Potsdam GmbH vom 08.09.2006 nach Maßgabe der ausgelegten Pläne und der hiermit angeordneten Nebenbestimmungen festgestellt."
Der Planfeststellungsbeschluss "Straßenbahnverlegung Potsdam Mitte" (PDF, 333 KB) steht hier als Download bereit.
Mehr Informationen zu Planfeststellungs- und Anhörungsverfahren erhalten Sie auf den Internetseiten der Planfeststellung.
Jan Drews als neuer Präsident des LBV ins Amt eingeführt
Am 02. Juli 2007 hat der Minister für Raumordnung und Infrastruktur des Landes Brandenburg, Herr Reinhold Dellmann, den neuen Präsidenten des Landesamtes für Bauen und Verkehr, Herrn Jan Drews in sein Amt eingeführt. Anwesend bei den Feierlichkeiten in Hoppegarten waren die Staatssekretärin im MIR, Frau Dorette König, die Abteilungsleiter und die Dezernatsleiter/innen des Landesamtes, die Personalratsvorsitzende, die Gleichstellungsbeauftragte sowie die Beschäftigten des LBV am Standort Hoppegarten.
Über den beruflichen Werdegang von Herrn Jan Drews informieren Sie sich bitte unter dem Menüpunkt Landesamt.
Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung Nr. 110/2007 vom 05.07.2007!
Bautechnik: Liste der anerkannten Prüfingenieure im Juli überarbeitet
Das Verzeichnis der im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit wurde zum 09. Juli 2007 aktualisiert. Mit Stand vom Juli 2007 gibt es im Land Brandenburg 32 anerkannte Prüfingenieure in den Fachrichtungen Metallbau, Massivbau und Holzbau.
Das Verzeichnis der Prüfingenieure finden Sie auf den Seiten des Bautechnischen Prüfamtes!
Raumbeobachtung: Demografische Übersichten 2007 im Juni herausgegeben
Das Dezernat Raumbeobachtung des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) stellt unter dem Titel „Demografische Übersichten 2007 - Stand und räumliche Entwicklungstrends“ seine neuesten Arbeitsergebnisse vor. Die "Demografischen Übersichten 2007" umfassen rund 60 Folien, die wichtige Trends der Bevölkerungsentwicklung im Land Brandenburg in den Mittelpunkt der Darstellung rücken. Mit Hilfe von Karten, Diagrammen und Tabellen werden insbesondere demografische Prozesse seit Beginn der 1990er Jahre visualisiert und durch Kurztexte erläutert. Gegliedert sind die Demografischen Übersichten 2007 in sechs Kapitel mit den Überschriften Gebietsstruktur und Bevölkerung, Bevölkerungsentwicklung gesamt, Natürliche Bevölkerungsentwicklung, Räumliche Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungsprognose, Lebensbäume.
Nähere Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten der Raumbeobachtung; dort besteht auch die Möglichkeit zum Download.
Städtebauförderung: Rundschreiben des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom Mai 2007
Im Rundschreiben Nr. 03/04/07 der Städtebauförderung vom 15. Mai 2007 werden Begleitinformationen zum Förderprogramm Stadtumbau-Ost gegeben. Es geht um die Erfassung der Kosten für die Rückführung der städtischen Infrastruktur. Außerdem werden Hinweise zum Programmjahr 2008 gegeben.
Das aktuelle Rundschreiben mit der entsprechenden Anlage (Ergänzungsblatt der Begleitinformation) finden Sie unter Städtebauförderung - Rundschreiben.
Allgemeine Hinweise zu den Teilprogrammen des Förderprogrammes, zu Programmzielen und zu Ansprechpartnern etc. finden Sie auf der Seite zum Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau-Ost.
Raumbeobachtung: Wanderungsanalyse Land Brandenburg und Regionale Wachstumskerne 1991 – 2004 im April veröffentlicht
Das Dezernat Raumbeobachtung des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) hat eine neue Publikation unter dem Titel „Wanderungsanalyse Land Brandenburg und Regionale Wachstumskerne 1991 - 2004“ herausgegeben.
Neben den Daten der amtlichen Wanderungsstatistik wurden weitere Studien zum Wanderungsverhalten ausgewertet. Thematische Schwerpunkte sind dabei u.a. die Wanderungsdistanzen, die sozialdemografische Struktur der Wandernden sowie die Einflüsse des Wanderungsgeschehens auf die Bevölkerungsentwicklung des Landes und der Regionalen Wachstumskerne.
Nähere Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten der Raumbeobachtung. Dort besteht auch die Möglichkeit zum Download.
Bautechnik: Liste der anerkannten Prüfingenieure überarbeitet
Das Verzeichnis der im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit wurdeauf Grund der Ersten Verordnung zur Änderung der Bautechnischen Prüfungsverordnung vom 24. April 2007 (GVBl. II, S.111) aktualisiert. Mit Stand vom 25. Mai 2007 gibt es im Land Brandenburg 30 anerkannte Prüfingenieure in den Fachrichtungen Metallbau, Massivbau und Holzbau.
Das Verzeichnis der Prüfingenieure finden sie auf den Seiten des Bautechnischen Prüfamtes!
Luftfahrt: Guter Start der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde
Bei einem Besuch der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde am 19. April 2007 würdigten der Brandenburgische Minister für Infrastruktur und Raumordnung Reinhold Dellmann und die Berliner Staatssekretärin für Stadtentwicklung Maria Krautzberger die Arbeit der Luftfahrtbehörde beider Länder. Seit dem 1. August 2006 sind die Luftfahrtverwaltungen der Länder Berlin und Brandenburg zusammengefasst. Der gemeinsame Standort befindet sich in unmittelbarer Nähe des Flughafens Berlin-Schönefeld.
Informieren Sie sich über die Arbeit und die Zuständigkeiten der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde als Abteilung des Landesamtes für Bauen und Verkehr!
Den gesamten Text der Pressemitteilung des MIR vom 19.04.2007 können Sie auf der Homepage des Ministeriums für Infrastruktur nachlesen.
Städtebauförderung: Rundschreiben des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) vom März 2007
Im Rundschreiben Nr. 03/02/07 der Städtebauförderung wird auf die geänderten Vordrucke zu den Bund-Länder-Programmen "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen", "Städtebaulicher Denkmalschutz", "Stadtumbau" und "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hingewiesen. Diese Vordrucke sind erstmalig im Programmjahr 2008 zu verwenden.
Das aktuelle Rundschreiben mit der entsprechenden Anlage finden Sie unter Städtebauförderung - Rundschreiben.
Über die Bund-Länder-Förderprogramme der Städtebauförderung informieren Sie sich ab der Seite Städtebauförderung - Förderprogramme auf einen Blick.
Luftfahrt: Übersicht über Hubschraubersonderlandeplätze 
Im Menüpunkt Luftfahrt finden Sie eine Übersicht über die genehmigten Flugplätze in Berlin und Brandenburg (Stand: Januar 2007).
Erstmalig sind in der Tabelle die 31 Hubschraubersonderlandeplätze im Land Brandenburg sowie 3 Hubschraubersonderlandeplätze in Berlin erfasst. Außerdem gibt die Tabelle Auskunft über Verkehrsflughäfen, Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände in den beiden Ländern.
Städtebauförderung: Rundschreiben des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) vom Januar 2007
Im Rundschreiben Nr.03/01/07 der Städtebauförderung wird auf die aktualisierten Kataloge zu den in den Städtebauförderprogrammen förderfähigen Maßnahmen und Kosten hingewiesen. Diese treten zum 1.03.2007 in Kraft. Außerdem wird über die Vereinheitlichung der Verfahrensweise bei den baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen informiert.
Städtebauförderung: Preis "Soziale Stadt 2006" für Cottbus Sachsendorf-Madlow
Unter den Preisträgern "Soziale Stadt 2006" ist das Projekt„Sozialer Stadtumbau – Imagewandel der Großsiedlung Sachsendorf-Madlow in Cottbus“. Gewürdigt wird die Verknüpfung der Aktivitäten in den Förderprogrammen Soziale Stadt und Stadtumbau-Ost in Sachsendorf-Madlow.
In der in den 1970er und 1980er Jahren entstandenen Großwohnsiedlung ist es gelungen, soziale Aktivitäten mit baulichen Maßnahmen zu verbinden. Konkret heißt das, dass der Rückbau leerstehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Gebäude sozialverträglich gestaltet werden konnte und die gezielte Aufwertung von Flächen und Gebäuden von einem weitreichenden Netzwerk von in Sachsendorf tätigen Vereinen, Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen aktiv begleitet wurde. Zwei Beispiele sind die Umnutzung einer leergefallenen Kindertagesstätte zum Soziokulturellen Zentrum, das vielfältige Möglichkeiten für Begegnung, Freizeitgestaltung, Kultur- und Sozialarbeit im Stadtteil bietet und die Neugestaltung der Gelsenkirchener Allee.
Die Dokumentation zum Wettbewerb Soziale Stadt 2006 mit einer Übersicht über alle Preisträgerinnen und Preisträger erhalten Sie beim Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung e. V.
Planfeststellung: Neues Gesetz beschleunigt Planungsvorhaben
Das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben (vom 09.12.2006, verkündet in BGBL I 2006 Nr. 59 vom 16.12.2006) ist zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Es ist neben den Fachgesetzen und dem Verwaltungsverfahrensgesetz eine der gesetzlichen Grundlagen der Planfeststellung.
Über die Planfeststellung, den Ablauf eines Anhörungsverfahrens und über ausgewählte Anhörungsverfahren im Land Brandenburg informieren Sie sich auf den Seiten zur Planfeststellung.
Raumbeobachtung: Neue Publikationen und Arbeitsergebnisse erschienen -
"Brandenburg regional 2006" und "Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg 1990 bis 2005" aktualisiert
Das Dezernat Raumbeobachtung des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) hat eine neue Publikation unter dem Titel „Brandenburg regional 2006 - eine räumliche Bestandsaufnahme der Regionen, Landkreise und kreisfreien Städte“ herausgegeben.
Die Veröffentlichung stellt die 4 kreisfreien Städte und die 14 Landkreise sowie die 5 Planungsregionen des Landes Brandenburg in Wort und Bild, Zahlen und Fakten vor.
Nähere Informationen zur Bestellung der kostenpflichtigen Veröffentlichung erhalten Sie auf der Seite Publikationen der Raumbeobachtung.
Außerdem wurde im Oktober 2006 eine aktualisierte Fassung der "Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg 1990 bis 2005" zum Gebietsstand 31.12.2005 vorgelegt.
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