= externer LinkArchiv 2008
Städtebauförderung: Investitionspakt zur energetischen Erneuerung (ESI) - Erste Förderungen bewilligt
Das LBV hat Ende vergangenen Jahres erste Bewilligungen im Investitionspakt zur energetischen Erneuerung (ESI) für das Programmjahr 2008 ausgesprochen. Mit den bewilligten Mitteln im Umfang von ca. 5,7 Millionen Euro (Bund/Land) werden in der Folge Schulen, Kindertagesstätten, Turnhallen sowie Bürgerhäuser in zwölf Kommunen des Landes unter energetischen Aspekten saniert. Einige der Zuwendungsbescheide wurden am 29.12.2008 von Minister Reinhold Dellmann in Potsdam übergeben (Pressemitteilung des MIR Nr: 282/2008 vom 29.12.08). Die Städte und Gemeinden, die mit ihren Anträgen nicht zum Zuge kamen, werden in Kürze durch das LBV entsprechend informiert.
Die übrigen im Programmjahr 2008 im Land zur Verfügung stehenden Bund / Land – Mittel in Höhe von ca. 6,9 Millionen Euro werden in Kürze erneut ausgeschrieben. Die jetzt nicht berücksichtigten Städte und Gemeinden können nach Qualifizierung des jeweiligen Antrages wiederholt teilnehmen
Das Förderungsprogramm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt ) bezieht sich insbesondere auf die energetische Modernisierung von unmittelbar oder mittelbar öffentlichen Gebäuden mit den o.g. Nutzungen sowie auch mit anderen öffentlichen Sozialfunktionen wie z.B. der Kinder- und Jugendarbeit. Das Förderprogramm wurde Mitte 2008 vom Bund und den Ländern gemeinsam aufgelegt.
Näheres zum Programm, die Antragsunterlagen selbst sowie Informationen zu den Ansprechpartnern erhalten Sie auf den Seiten der Städtebauförderung.
Das MIR beabsichtigt zusammen mit dem LBV, dem externen Berater und interessierten Städten und Gemeinden, Anfang März ggf. einen Workshop zum Investitionspakt durchzuführen. Das LBV wird zu gegebener Zeit darüber informieren.
ÖPNV-Förderung: Erweiterte P+R-Anlage in Doberlug-Kirchhain freigegeben
Der Präsident des LBV, Jan Drews, und der Bürgermeister der Stadt Doberlug-Kirchhain, Bodo Broszinski, haben am 3. Dezember 2008 gemeinsam die erweiterte P+R-Anlage am Bahnhof in Doberlug-Kirchhain freigegeben. In drei Monaten Bauzeit konnten 54 neue Stellplätze geschaffen werden, von denen einer behindertengerecht ausgeführt wurde. Zu der Maßnahme gehörten außerdem der Bau einer Regenwasserversickerungsanlage, die Schaffung einer Straßen-, Gehweg- und Parkplatzbeleuchtung, die Pflasterung des Platzes und die Neupflanzung von Bäumen.
Die Maßnahme knüpft an die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes von 2006/2007 an. Die damals geschaffenen P+R-Parkplätze wurden so gut angenommen, dass eine schnelle Erweiterung erforderlich wurde. Insgesamt stehen jetzt 135 Pkw-Stellplätze zur Verfügung.
Auf den Internetseiten Förderung des ÖPNV können Sie sich über das Verfahren, die Formulare und die Ansprechpartner/innen informieren.
Güterkraftverkehr online: Neues Serviceangebot für Güterkraftverkehrsunternehmer
Mit der Umsetzung der dritten Phase des eGovernment-Projektes „Güterverkehr Online“ hat das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) sein Serviceangebot für Güterkraftverkehrsunternehmer erweitert. Ab dem 10. November 2008 kann jeder Brandenburgische Güterkraftverkehrsunternehmer in der „Akte Online“ Informationen zu seinem online-Antrag und dessen Weiterbearbeitung erhalten. In den ersten beiden Projektphasen wurde bereits die online-Beantragung der Erlaubnis für den gewerblichen Güterkraftverkehr, der Gemeinschaftslizenz und der Fahrerbescheinigung ermöglicht.
Die „Akte Online", eine virtuelle Akte, wird durch die Eingabe eines benutzerspezifischen Kennworts durch den Unternehmer erstellt. Darin sind die Eingangs- und Stammdaten des online-Antrags, die Unterlagen selbst, eine Übersicht zur Vollständigkeit der Unterlagen sowie Informationen über den Stand der Bearbeitung enthalten. Eine Information zum jeweiligen Ansprechpartner im Landesamt vervollständigt die Akte.
Die Pressemitteilung des MIR Nr. 245/2008 vom 09.11.2008 informiert über dieses und weitere online-Angebote im Geschäftsbereich des MIR.
Einzelheiten zu Antragsunterlagen online und zur Akte Online erfahren Sie auf den Internetseiten des Güterkraftverkehrs.
Raumbeobachtung: Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2007 veröffentlicht
Im September 2008 wurde mit dem Bericht "Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2007 - Gemeinsamer Planungsraum Berlin-Brandenburg" eine weitere Studie zur Bevölkerungs- und Altersstrukturentwicklung in Berlin und Brandenburg vorgelegt. Grundlage für die Übersichten bilden die Daten des Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS).
Ausgewertet wurden Daten zur natürlichen und räumlichen Bevölkerungsentwicklung von Dezember 1990 bis Dezember 2007, zum Altersaufbau der Bevölkerung im Jahr 2007 und zur Entwicklung von Hauptaltersgruppen der Bevölkerung. Die Entwicklungen werden für 83 Teilräume bzw. Städte und Gemeinden dargestellt. Neben den Ländern Berlin und Brandenburg sind das die Planungsregionen, die kreisfreien Städte und Landkreise sowie weitere aus landesplanerischer Sicht bedeutende bzw. über 20.000 Einwohner zählende größere Städte oder Gemeinden. Diese Veröffentlichung aktualisiert die in den Vorjahren zu diesem Thema im LBV erschienenen Übersichten zur Entwicklung der Wohnbevölkerung.
Weitere Informationen zur "Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2007" sowie die Möglichkeit zum Download haben Sie unter http://www.lbv.brandenburg.de/990.htm.
Die Internetseiten der Raumbeobachtung geben Ihnen außerdem einen Überblick über die seit 2005 erschienenen Publikationen und Arbeitsergebnisse der Raumbeobachtung.
Pressemitteilung des LBV vom 13.10.2008 zur Veröffentlichung "Entwicklung der Wohnbevölkerung 1990 bis 2007" (PDF; 85 KB)
Raumbeobachtung: Informationen zur XPlanung
XPlanung ist ein elektronisches Standardisierungsvorhaben, das sich unter dem Dach von Deutschland-Online (Vorhaben Geodaten), der nationalen E-Government-Strategie von Bund, Ländern und Kommunen, mit der Erarbeitung und Pflege einer digitalen Datenstruktur (Objektmodell) und dem entsprechenden Datenaustauschformat für Planungsprozesse beschäftigt.
Das Landesamt für Bauen und Verkehr und das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung haben bereits 2006 begonnen, die Einführung und Anwendung des Standards über ein Pilotprojekt zu forcieren. Das Pilotprojekt „Einführung des XPlanungs-Standards in Brandenburg" als Bestandteil des E-Government-Projektes „Planungsinformationssystem (PLIS)“ wurde mit dem Ziel initiiert, frühzeitig die Praktikabilität des Einsatzes und die damit verbundenen positiven Effekte in Brandenburg zu sichern und aktiv auf die Verifizierung und Fortschreibung des Standards durch Praxis-Erfahrungen einwirken zu können. Zu dem gesamten Themenkomplex fand am 24. und 25.9.2008 ein Workshop in Potsdam statt.
Weitere Informationen zur XPlanung sowie die Vorträge des Workshops zum Herunterladen finden Sie auf den Seiten der Raumbeobachtung.
Landesamt informiert über Städtebaureferendariat
Das LBV betreut als Ausbildungsbehörde bereits seit mehreren Jahren Städtebaureferendare. Mehr zum Städtebaureferendariat im Land Brandenburg ...
Städtebauförderung: Rundschreiben des LBV Nr. 03/06/08 vom September
Das Rundschreiben des LBV Nr. 03/06/08 vom 10. September 2008 zur Richtlinie des MIR zur Nachhaltigen Stadtentwicklung klärt Fragen, die bei der Beantragung von Fördermitteln nach dieser Richtlinie aufgetreten sind. Dabei geht es um
- die ausgewogene Berücksichtigung der verschiedenen Handlungsfelder
- den Selbstbindungsbeschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK)
- die Sicherung des fachübergreifenden Ansatzes und dessen Nachweis
- die Anwendung des Gender-Mainstreaming- und des Nachhaltigkeitsprinzips
- ergänzende Angaben und Erläuterungen, die erforderlich sind
- sowie um eine rechtssichere Vergabepraxis.
Details entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben selbst, das wir auf den Internetseiten der Städtebauförderung bereit gestellt haben. Dort erhalten Sie auch die beiden Anlagen des Rundschreibens - das Antragsformular für die Gewährung von Zuwendungen und das Formular für die bau- und sonstige fachliche Eigenprüfung.
Stadtumbaumonitoring: Monitoringbericht 2008 veröffentlicht
Das im Jahr 2002 gestartete Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost wird im Land Brandenburg seit 2005 durch das Stadtumbaumonitoring begleitet. Ziel des vom MIR gemeinsam mit dem LBV ins Leben gerufenen Stadtumbaumonitorings ist es, den Stand der Programmumsetzung sowie die erzielten Wirkungen der Förderung zu analysieren. Die am Monitoring beteiligten Gemeinden stellen dem LBV jährlich Daten zur Verfügung, weitere Datenquellen sind die Bundesagentur für Arbeit (BA), der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) und das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS BB).
Mit dem im April 2008 erarbeiteten Monitoringbericht für das Berichtsjahr 2006 liegt eine Querschnittsauswertung für die 31 Monitoringgemeinden vor. Landesweite Entwicklungstendenzen bei den Bevölkerungszahlen, auf dem Arbeitsmarkt sowie im Wohnungsbestand werden mit Hilfe zahlreicher Abbildungen, Tabellen und Karten den Entwicklungen in den Stadtumbaugemeinden gegenüber gestellt. Künftig sollen neben dem Datenmonitoring auch qualitative Erhebungen vorgenommen werden.
Den Monitoringbericht 2008 zum Herunterladen und weitere Informationen zum Stadtumbaumonitoring im Land Brandenburg finden Sie auf der Seite Projektverlauf und aktueller Stand im Menüpunkt Monitoring und Evaluierung der Städtebauförderung.
Luftfahrt: Informationen zu Flugplätzen im Land Brandenburg im September überarbeitet
Die Internetseite Genehmigte Flugplätze im Land Brandenburg und Berlin enhält vollständige Übersichten der Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze, Segelfluggelände sowie Hubschraubersonderlandeplätze.
Diese Übersichten stehen Ihnen als Tabellen und als Karten zur Verfügung.
Neu in unserem Internetangebot sind Einzelinformationen zu den 12 Verkehrslandeplätzen, 32 Sonderlandeplätzen und 4 Segelfluggeländen im Land Brandenburg. Neben den Kenndaten der ICAO (International Civil Aviation Organization – Internationale Zivile Luftfahrtorganisation) können Sie sich u.a. über die am jeweiligen Landeplatz zugelassenen Luftfahrzeugarten und die entsprechenden Kontaktadressen informieren.
Neben den Informationen zu den Flugplätzen gibt der Menüpunkt Luftfahrt Auskunft über die Tätigkeit der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg als Abteilung 4 des LBV. Dort erhalten Sie u.a. Formulare für Luftfahrtpersonal, Hinweise zur Zuverlässigkeitsüberprüfung aber auch eine Telefonliste der Ansprechpartner/innen in der Abteilung.
Bautechnik: Liste der anerkannten Prüfingenieure im August überarbeitet
Das Verzeichnis der im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit wurde zum 19. August 2008 aktualisiert. Mit Stand vom August 2008 gibt es im Land Brandenburg 30 anerkannte Prüfingenieure. Sie sind in den Fachrichtungen Metallbau, Massivbau und Holzbau tätig.
Das Verzeichnis der Prüfingenieure und weitere Informationen zur Tätigkeit des Bautechnischen Prüfamtes im LBV in Cottbus finden Sie auf den Seiten zur Bautechnik!
Städtebauförderung: Rundschreiben des LBV Nr. 3/05/08
Das Rundschreiben des LBV Nr. 3/05/08 vom 23. Juli 2008 informiert über die Nutzung der elektronischen Veröffentlichungsplattform Vergabemarktplatz Brandenburg und bittet außerdem für die Fortschreibung der Kataloge förderfähiger Maßnahmen und Kosten um Zusendung der Kopien aktueller verpreister Auftragsleistungsverzeichnisse von Maßnahmen in den Bund-Länder-Programmen "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen", "Städtebaulicher Denkmalschutz", "Stadtumbau-Ost" (Aufwertungsteil) sowie im Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt".
Details entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben selbst, das wir auf den Internetseiten der Städtebauförderung bereit gestellt haben.
Raumbeobachtung: Grundlagen für die Regionalplanung im Land Brandenburg veröffentlicht
Vom Dezernat Raumbeobachtung des LBV wurden auf Anregung und in enger Abstimmung mit den Regionalen Planungsgemeinschaften Entwicklungstrends zu den Themenkreisen Demografie, Bautätigkeit und Erwerbstätigkeit untersucht. Die Ergebnisse liegen nun in der Veröffentlichung "Grundlagen für die Regionalplanung im Land Brandenburg - Raumentwicklung im Zeitraum 1997 bis 2006" vor.
Die Informationen sind in Form von Tabellen und Karten aufbereitet. Sie stellen primär Grundlagenmaterialien für die Regionalplanung dar und erheben nicht den Anspruch einer umfassenden Bestandsaufnahme raumbedeutsamer Entwicklungstrends.
Mehr zu diesem Arbeitsergebnis der Raumbeobachtung und die Möglichkeit zum Download haben Sie hier.
Auf den Internetseiten der Raumbeobachtung finden Sie außerdem eine Übersicht über die seit 2005 erschienenen Publikationen und Arbeitsergebnisse der Raumbeobachtung.
Städtebauförderung: Praxishilfe "Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten" erschienen
Zahlreiche Gemeinden im Land Brandenburg befinden sich derzeit mit ihren Sanierungsgebieten „der ersten Generation“, die zu Beginn der 90er Jahre festgelegt wurden, in der Schlussphase und werden mit konkreten Fragestellungen an der Schnittstelle zwischen Bodenwertermittlung und Ausgleichsbetragsfestlegung konfrontiert.
Der Abschluss von Ablösevereinbarungen und die Erhebung von Ausgleichsbeträgen ist aktuelle und anspruchsvolle Aufgabenstellung in vielen Sanierungsgebieten.
Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde nach Einbindung von Vertretern der Gemeinden, der Sanierungsträger, der Gutachterausschüsse, des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) und des Ministeriums des Innern (MI) eine Praxishilfe herausgegeben.
Download Praxishilfe "Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten" (Herausgeber: Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und Ministeriums des Innern (PDF, 1 MB)
Städtebauförderung: Ausschreibung des Förderungsprogramms zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur 2008
Im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 28 vom 16. Juli 2008 wurde die Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung vom 27. Juni 2008 zur Ausschreibung des Förderungsprogramms zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt) veröffentlicht.
Ziel dieses vom Bund und dem Land finanzierten Programms ist die Modernisierung unmittelbarer oder mittelbarer öffentlicher Gebäude, die der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche dienen, unter energetischen Aspekten.
Förderfähig im Sinne der Programmatik sind insbesondere Schulen, Kindertagesstätten, Turnhallen bzw. andere Gebäude der Kinder- und Jugendarbeit.
Neben weitergehenden Informationen und notwendigen Vordrucke sind sowohl der Ausschreibungstext (PDF, 74 KB) als auch das Antragsformular (word-Dokument; 140 KB) auf den Seiten der Städtebauförderung zu finden.
Planfeststellung: Auslegungszeitraum für Planunterlagen zur Landesstraße L 20 - Ortsumgehung Falkensee verschoben
Das LBV hat den ursprünglich für Juli 2008 vorgesehenen Termin zur Auslegung der Planunterlagen für die L 20 - Ortsumgehung Falkensee auf die Zeit nach der Sommerpause verlegt. Präsident Jan Drews: „Mit der Verlegung haben wir auf die Wünsche zahlreicher Falkenseer Bürger reagiert. Es ist unser Anliegen, die Anhörung so durchzuführen, dass möglichst viele Bürger daran teilnehmen können und somit die größtmögliche Transparenz für alle geschaffen wird. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Auslegung in die Zeit nach den Ferien zu verlegen.“
Nunmehr erfolgt die Auslegung der Planunterlagen vom 01. September bis 30. September 2008. Die ortsübliche Bekanntmachung in den betroffenen Gemeinden erfolgt rechtzeitig.
Medieninformation zur Verschiebung des Auslegungstermins (PDF; 62 KB)
Weitere Informationen zu Planfeststellungsverfahren allgemein sowie zu den Aufgaben des LBV dabei sowie zu einigen ausgewählten Anhörungsverfahren erhalten Sie auf den Seiten der Planfeststellung.
ÖPNV-Förderung: Jan Drews übergibt Fördermittelbescheid für Erweiterung des Bahnhofsvorplatzes in Doberlug-Kirchhain
Am 09. Juni 2008 übergab der Präsident des LBV, Jan Drews, den Zuwendungsbescheid für die Planung und bauliche Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bahnhofsvorplatz Doberlug-Kirchhain an den Bürgermeister der Stadt Bodo Broszinski.
Die Maßnahme sieht die Erweiterung des P+R-Angebotes durch die Schaffung von 54 neuen Stellplätzen vor, von denen einer behindertengerecht ausgeführt wird. Ebenso vorgesehen ist eine barrierefreie Anbindung der Anlage zum Bahnhof mit einer neu gepflasterten Verbindungsstraße. Die Maßnahme knüpft an die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes von 2006/2007 an. Die damals geschaffenen P+R-Parkplätze wurden so gut angenommen, dass eine schnelle Erweiterung erforderlich wurde. Mit den Baumaßnahmen soll noch im Jahr 2008 begonnen werden.
Medieninformation zur Bewilligung der Fördermittel Bahnhofsvorplatz in Doberlug-Kirchhain (PDF; 60 KB).
Auf den Internetseiten Förderung des ÖPNV können Sie sich über das Verfahren, die Formulare und die Ansprechpartner/innen informieren.
Raumbeobachtung: Bevölkerungsvorausschätzung 2007 bis 2030 für Ämter und amtsfreie Gemeinden veröffentlicht
Im Mai 2008 wurde vom Dezernat Raumbeobachtung des LBV die Bevölkerungsvorausschätzung für den Zeitraum 2007 bis 2030
für alle Ämter und amtsfreien Gemeinden des Landes Brandenburg herausgegeben.
Damit wurden kleinräumige Daten zum demografischen Wandel vorgelegt, die räumlich differenzierte Aussagen ermöglichen.
Die Bevölkerungsvorausschätzung knüpft an die im April erschienene Bevölkerungsprognose des Landes Brandenburg 2007 bis 2030 (Gemeinschaftsveröffentlichung des AfS mit dem LBV) an. Diese prognostiziert die Bevölkerungsentwicklung in den Landkreisen und kreisfreien Städte sowie in ausgewählten weiteren Städten des Landes.
Bevölkerungsvorausschätzung und Bevölkerungsprognose werden in einem zweijährlichen Rhythmus erarbeitet.
Auf den Internetseiten der Raumbeobachtung finden Sie eine Übersicht über die seit 2005 erschienenen Publikationen und Arbeitsergebnisse der Raumbeobachtung. Informieren Sie sich dort.
Pressemitteilung des MIR Nr. 095/2008 zur Bevölkerungsvorausschätzung
Raumbeobachtung: Bevölkerungsprognose des Landes Brandenburg 2007 bis 2030 veröffentlicht
Im April 2008 ist die Gemeinschaftsveröffentlichung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) und des Landesamtes für Bauen und Verkehr, Dezernat Raumbeobachtung erschienen.
Auf den ersten Seiten der Bevölkerungsprognose werden die Annahmen zu Fertilität, Mortalität und Migration erläutert. In einem kompakten Ergebniskapitel wird die Bevölkerungsentwicklung im gesamten Land Brandenburg, in den Regionen des Landes, in den kreisfreien Städten und Landkreisen, im Flughafenumfeld des BBI sowie in ausgewählten Städten betrachtet. Auch die Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung wird beleuchtet.
Der sich anschließende umfangreiche Tabellenteil enthält für die Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg, für den engeren Verflechtungsraum (Umland Berlin) und den äußeren Entwicklungsraum jeweils Zahlen zu ausgewählten Altersgruppen, zur natürlichen und räumlichen Bevölkerungsbewegung sowie weitere ausgewählte Kennziffern.
Weitere Tabellen gibt es zu einigen ausgewählten Städten des Landes Brandenburg.
Detaillierte Informationen zur Bevölkerungsprognose des Landes Brandenburg 2007 bis 2030 finden Sie auf der Seite Arbeitsergebnisse und Publikationen der Raumbeobachtung.
Anhörung: Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen zum Ausbau der Landesstraße L 33 online möglich
Ab 21.04.2008 beginnt die öffentliche Auslegung der Planfeststellungsunterlagen zum vierstreifigen Ausbau der Landesstraße L 33 (Altlandsberger Chaussee). Ausgelegt wird in der Gemeinde Hoppegarten und in der Stadt Altlandsberg. Vorhabenträger der Baumaßnahme ist der Landesbetrieb für Straßenwesen, Niederlassung Ost. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um die Strecke von der Anschlussstelle Marzahn (Anschluss an die Bundesautobahn 10 - Berliner Ring) bis ca. 100 m westlich des Knotens Dorfstraße – Altlandsberger Chaussee- Mahlsdorfer Straße in Hönow und landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen.
Den konkreten Auslegungsort, die Auslegungszeiten, die Einwendefrist und Adressaten für Ihre Einwendungen und Stellungnahmen entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung in den aktuellen Amtsblättern der o.g. Gemeinden.
Alle Betroffenen, Bürger/innen und Behörden, sind aufgerufen, ihre Einwendungen, Bedenken, Stellungnahmen und Hinweise zu der Planung einzureichen.
Dieses Projekt ist ein eGovernment-Pilotprojekt der Landesregierung Brandenburg. Das heißt, Sie können in die Unterlagen jederzeit Einsicht nehmen und über diese Internetseite ebenfalls Ihre Einwendungen und Stellungnahmen abgeben.
Informieren Sie sich über das Vorhaben L 33 - vierstreifiger Ausbau der AS Marzahn (BAB 10) bis Ortslage Hönow und nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Einwendungen und Stellungnahmen online abzugeben.
Einen Überblick über die Planfeststellung, deren Ablauf sowie über weitere Anhörungsverfahren erhalten Sie auf den Seiten der Planfeststellung.
Luftfahrt: Erörterungstermin im Planergänzungsverfahren zum Lärmschutzkonzept Berlin-Brandenburg International (BBI) beendet
Zwischen dem 07. April 2008 und dem 25. April 2008 hat der Erörterungstermin im Planergänzungsverfahren zum Lärmschutzkonzept Berlin-Brandenburg International (BBI) stattgefunden. Begonnen wurde am 07. April 2008 mit der Erörterung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, anerkannter Verbände und sonstigen Stellen. Im Zeitraum zwischen 14. April und 25. April 2008 fand die Erörterung der fristgerechten Einwendungen Betroffener statt. Anhörungsbehörde war die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg. Planfeststellende Behörde ist das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR).
Über die Tätigkeit der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg können Sie sich auf den Seiten der Luftfahrt informieren.
Öffentlicher Straßenpersonenverkehr: Auslaufende Liniengenehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz im Jahr 2009
Das Dezernat Öffentlicher Straßenpersonenverkehr im Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hat eine Übersicht über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) im Jahr 2009 herausgegeben.
Hintergrund ist das Auslaufen der im Jahr 2001 erteilten Liniengenehmigungen. Nach § 16 Absatz 2 des PBefG beträgt die Geltungsdauer für den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen höchstens acht Jahre. Die Übersicht über die auslaufenden Liniengenehmigungen gemäß § 42 PBefG enthält Informationen zur Streckenführung der betroffenen Linien, deren Nummern, die jeweils zuständigen Aufgabenträger, den Gültigkeitszeitraum der erteilten Genehmigungen und die Antragsfristen für Neuanträge. Bitte beachten Sie vor allem die Antragsfristen!
Zusätzlich finden Sie am Ende der Datei Hinweise zur Antragstellung und eine Aufstellung der zuständigen Aufgabenträger mit Ansprechpartner/innen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern.
Die Übersicht steht Ihnen als PDF-Datei am Ende der Seite Genehmigungen im Öffentlichen Straßenpersonenverkehr zur Verfügung.
Städtebauförderung: Rundschreiben vom Februar 2008 zum Programm Stadtumbau-Ost
Das Rundschreiben des LBV Nr. 3/03/08 informiert über Neuerungen im Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost, Teilprogramm Rückbau.
Im Programmjahr 2007 gibt es neue Nebenbestimmungen (NBest - Stadtumbau - Rückbau 2007) zu beachten; Änderungen betreffen vor allem die Rückbaupauschale und der Wegfall des bisherigen Kostenerhebungsverfahrens.
Details entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben selbst, das wir auf den Internetseiten der Städtebauförderung bereit gestellt haben.
Dort sind auch die Anlagen des Rundschreibens zur Verfügung gestellt.
Förderung des ÖPNV: Bereitstellung neuer Formulare
Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der neuen Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) ergab sich die Notwendigkeit einer kompletten Überarbeitung der bislang bereitgestellten Formulare.
Seit Kurzem stehen Ihnen die interaktiven Formulare Anmeldung, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung, Mittelanforderung für Planungsleistungen, Mittelanforderung für Infrastrukturmaßnahmen sowie Verwendungsnachweis / Zwischennachweis zur Verfügung. Die neuen Antragsformulare haben wir auf unseren Serviceseiten unter Antragsformulare/Förderung des ÖPNV für Sie bereitgestellt.
Die wichtigste Änderung gegenüber den bislang verwendeten Formularen stellt die Berücksichtigung der Planungskostenpauschale dar.
Über das Antragsverfahren informieren Sie sich auf den Seiten des ÖPNV. Dort erfahren Sie auch, wer Ihre Ansprechpartner/innen im Landesamt sind.
Städtebauförderung: Rundschreiben vom Januar 2008
Das Rundschreiben des LBV Nr. 3/01/08 zum Förderprogramm Stadtumbau-Ost enthält das Formular Antrag auf Einzelbestätigung sowie das Formular zur Erfassung rückgebauter Wohneinheiten. Hintergrund sind die Einführung neuer Nebenbestimmungen für Zuwendungsbescheide im Teilprogramm Rückbau und die weitere inhaltliche Öffnung dieses Teilprogramms.
In einem weiteren Rundschreiben der Städtebauförderung - Nr. 3/02/08 wird über die zum 01.03.2008 aktualisierten Kataloge zu den in den Städtebauförderprogrammen förderfähigen Maßnahmen und Kosten informiert. Beachten Sie bitte auch die mit diesem Rundschreiben veröffentlichten Regelungen und Hinweise zur Vereinheitlichung der Verfahrensweise bei den baufachlichen Prüfungen und Schlussrechnungsprüfungen!
Die beiden aktuellen Rundschreiben finden Sie unter Städtebauförderung - Rundschreiben.
Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie ab der Seite Städtebauförderung.
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