Luftaufsicht

Aufgaben der Luftaufsicht - Schaubild


Aufgaben der Luftaufsicht

  • Der Begriff „Luftaufsicht“ wird definiert in § 29 Absatz 1 Satz 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG):
    „Die Abwehr von betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs sowie für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Luftfahrt (Luftaufsicht) ...“
  • Die Luftaufsicht umfasst demnach die beiden Komponenten
    1. Abwehr von betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs:
    Hierunter sind luftfahrtspezifische Gefahren zu verstehen, d. h.  Gefahren, die den Ablauf des Luftverkehrs in seiner Funktion beeinträchtigen können. Die Luftaufsicht hat das gefahrlose Funktionieren der Luftfahrt sicherzustellen (safety).
    2. Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Luftfahrt:
    Hierunter sind die Fälle zu verstehen, in denen z. B. ein Luftfahrzeug eine Gefährdungslage für unbeteiligte Dritte herbeiführt. Die Luftaufsicht ist in diesen Fällen nur dann zuständig, wenn die Gefährdung durch die Luftfahrt erfolgt.
  • Die Aufgaben der Luftaufsicht beziehen sich auf
    1. den Betrieb des Flughafens,
    2. den Betrieb der Luftfahrtunternehmen, 
    3. den Betrieb der Luftfahrzeuge auf dem Flughafen sowie
    4. das Luftfahrtpersonal.
  • Die Luftaufsichtsbehörden können in Ausübung der Luftaufsicht Verfügungen erlassen.
    Die Luftaufsichtsverfügung ist eine Anordnung, mit der von einer (Einzelverfügung) oder mehreren bestimmten Personen (Allgemeinverfügung) ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gefordert wird.
    Sie ist ein Verwaltungsakt im Sinne von § 35 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).

Zuständigkeit der Luftaufsicht - Schaubild